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Untergeordnete Beziehung: entscheidendes Kriterium des Mitarbeiterstatus

Mit Urteil vom 16. Januar 2019 (Nr. 17-12479) musste das Kassationsgericht über die Stellung des Antragstellers als Arbeitnehmer, der auch alleiniger Gesellschafter der Gesellschaft ist, entscheiden.

Das Berufungsgericht hatte die Anträge des Klägers auf Zahlung von Gehältern und Schadensersatz zurückgewiesen und seinen Status als Arbeitnehmer abgelehnt. Der Antragsteller legte daraufhin Berufung vor dem Kassationsgericht ein, da er der Ansicht war, dass die Qualitäten von Gesellschafter und Arbeitnehmer nicht unvereinbar sind, sobald der Nachweis eines „untergeordneten Arbeitsverhältnisses“ erbracht wird.

Tatsächlich ist es dieses untergeordnete Verhältnis, das das Kassationsgericht anmerkt, um zu beurteilen, dass der Arbeitsvertrag des Antragstellers fiktiv war. Sie beschloss, dass der Antragsteller die Befugnis hatte, den Geschäftsleiter, Mandat, das er zuvor besaß, zu entlassen.

Das Kassationsgericht kam zu dem Schluss, dass die Klägerin „nicht in einem Unterordnungsverhältnis zur Gesellschaft stehe“ und profitiert daher nicht vom Status des Arbeitnehmers.