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Geschützte Mitarbeiter können vorsorglich über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses aus wirtschaftlichen Gründen informiert werden.

Wenn der Arbeitgeber verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer, dessen betriebsbedingte Kündigung vorgesehen ist, einen professionellen Sicherheitsvertrag („CSP“) anzubieten, wird eine 21-tägige Bedenkzeit ab dem Datum der Vorlage des Informationsdokuments über dieses vom Pôle Emploi vorgeschlagenen Unterstützungssystem eingeräumt.

Die Unedic-Vereinbarung zu diesem System (Artikel 5 der Vereinbarung vom 19. Juli 2011 und Artikel 4 der Vereinbarung vom 26. Januar 2015) sieht vor, dass der Arbeitgeber, wenn die Frist für die Übermittlung des in den Artikeln L.1233-15 und L.1233-39 des französischen Arbeitsgesetzbuches vorgesehenen Kündigungsschreibens vor Ablauf der 21-tägigen Frist für die Annahme des CSP liegt, ein Einschreiben mit Rückschein an den Arbeitnehmer senden kann, aus dem hervorgeht, dass dieser Brief nur dann als Kündigung gilt, wenn der CSP nicht akzeptiert wird.

Bisher waren geschützte Arbeitnehmer von dieser Praxis ausgeschlossen, da das Kündigungsschreiben erst nach Genehmigung durch die Arbeitsaufsichtsbehörde erfolgte.

Mit Urteil vom 19. Dezember 2018 (Nr. 17-24007) hat das Kassationsgericht zugegeben, dass der Arbeitgeber, sobald der geschützte Arbeitnehmer darüber informiert wurde, dass die einvernehmliche Mitteilung über die Entlassung oder Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen der Annahme des CSP erst nach Genehmigung durch die Arbeitsaufsichtsbehörde erfolgen wird, ihm vorsorglich ein Kündigungsschreiben zusenden kann.

Aus praktischer Sicht ermöglicht diese Entscheidung es, geschützten Mitarbeitern gleichzeitig mit anderen Mitarbeitern vorsorglich ein Kündigungsschreiben zu übermitteln und so Verfahrensverzögerungen zu reduzieren, insbesondere im Falle einer Ablehnung des CSP.