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Ein leitender Angestellte, der wegen der Nichterfüllung der Mindestvergütungsbedingung unwirksam einer in Tagen pro Jahr definierte Arbeitszeitpauschale unterliegt, kann keine Gehaltsanpassung verlangen.

In diesem Fall unterlag ein Arbeitnehmer, der als Direktor eingestellt wurde, einer in Tagen pro Jahr berechnete Arbeitszeitpauschale.

Seine Vergütung erreichte jedoch nicht die vom anwendbaren Tarifvertrag festgelegte Zulässigkeitsschwelle, d.h. mindestens 150% des für den Koeffizienten tarifvertraglichen Mindestlohns.

Nach seiner Kündigung hat der Arbeitnehmer den Betrag der Gehälter, die dem Mindestlohn für die Arbeitnehmer, deren Arbeitszeit in Tagen definiert wird, entsprechen, gefordert.

Wenn das Berufungsgericht diesem Antrag stattgegeben hatte, hat der französische Kassationshof dies anders entschieden, indem er festgestellt hat, dass „wenn Arbeitnehmer, die keine Vergütung erhalten, die mindestens 50 % über dem tarifvertraglichen Mindestlohn des Koeffizienten beträgt, nicht wirksam einer in Tagen berechnete Arbeitszeitpauschale unterliegen können, weder der Branchentarifvertrag vom 25. Juni 1999 noch der vom 20. Februar 1979 verlangen vom Arbeitgeber, diese Höhe der Vergütung für diese Arbeitnehmer sicherzustellen“.

Mit anderen Worten kann ein Mitarbeiter, der wegen einer unzureichenden Vergütung unwirksam einer in Tagen pro Jahr definierte Arbeitszeitpauschale unterliegt, nicht die Höhe der Vergütung, die eine Bedingung der Anwendbarkeit dieser spezifischen Arbeitszeit darstellt, beantragen.

Zur Erinnerung: Der französische Kassationshof hatte bereits in 2011 mit der gleichen Logik hinsichtlich des Koeffizienten entschieden: Ein Arbeitnehmer, der wegen eines unzureichenden Koeffizienten unwirksam einer in Tagen pro Jahr definierte Arbeitszeitpauschale unterliegt, kann die Anwendung des Koeffizienten nicht beantragen, um rechtmäßig dieser Arbeitszeit unterliegen zu können.

Französicher Kassationshof, 28. Juni 2018, n°18-28.344