Blog

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Betriebsarzt Erläuterungen zu verlangen, wenn seine Stellungnahme zweideutig ist

Französischer Kassationshof, 10. Juli 2019, Nr. 18-15.081

In diesem Fall hatte ein Betriebsarzt eine Arbeitnehmerin für ihren Arbeitsplatz für berufsunfähig und für einen ähnlichen Arbeitsplatz „in einem unterschiedlichen Arbeitsumfeld“ für berufsfähig erklärt.

Die Arbeitnehmerin hatte die beiden Wiedereingliederungsangebote des Arbeitgebers mit der Begründung abgelehnt, dass sie mit der Stellungnahme des Betriebsarztes unvereinbar waren, da sie im Zusammenhang mit demselben beruflichen Umfeld standen.

Der französische Kassationshof hat festgestellt, dass der Arbeitgeber keine ernsthafte Suche nach einer Wiedereingliederung durchgeführt hat, da er den Betriebsarzt nicht um weitere Erläuterungen über den Begriff „unterschiedliches Arbeitsumfeld“ ersucht hat, um festzustellen, ob es darauf abzuleiten war, dass der Gesundheitszustand der Arbeitnehmerin mit der Ausübung jeglicher beruflichen Tätigkeit im Notariat unvereinbar war oder ob eine Anpassung des Arbeitsplatzes denkbar war.

Er kommt zu dem Schluss, dass die personenbedingte Kündigung wegen der Unmöglichkeit der Wiedereingliederung der arbeitsunfähigen Arbeitnehmerin nicht gerechtfertigt war.